AGB

1. Allgemeines - Vertragsgrundlagen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit 
Änderungsschneiderei Ziegler, Inh. Nadja Ziegler, Schenkengasse 8, 97 640 Oberstreu. 
Durch schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit den AGB einverstanden.

2. Angebot und Vertragsabschluß
a.)
Die schriftlich, telefonisch, per Auktion oder Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Der Vertrag kommt durch meine Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware zustande. Bei Internet-Auktionen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion.
b.)
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von mir unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt. Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt meiner rechtzeitigen Selbstbelieferung, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Nichteinhaltung von Lieferterminen berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
c.)
Teillieferungen sind zulässig.

3. Preise und Versandbedingungen
a.)
Alle Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf den Rechnungen getrennt ausgewiesen.
b.)
Der Versand der Ware erfolgt i.d.R. gegen Vorauszahlung. Auf Wunsch des Kunden kann die Ware auch abgeholt werden.
c.)
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von mir für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb einer Woche ab Vertragsabschluß, so behalte ich mir eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
d.)
Die Ware wird im Regelfall mit der günstigsten Versandmethode versendet. Sofern ein Versand als unversicherte Versandmethode versendet wird, bleibt Ziffer 3. e.) unbeachtet, da hier eine Nachverfolgung unmöglich ist.
e.)
Hat mir der Kunde in der Frist von Ziffer 6.e.) mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so werde ich unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Ich bin nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

4. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender Vereinbarung nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange ich noch Eigentümer der Ware bin, hat mich der Kunde unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

5. Rückgaberecht/Widerrufsrecht
a.)
Sofern der Kunde "Verbraucher" im Sinne von § 13 BGB ist und sofern der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere von Briefen, Telefon, Emails zustande gekommen ist, steht dem Kunden das Recht zu, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung schriftlich oder durch Email zu widerrufen, und zwar innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Belehrung über den Widerruf, die dem Kunden grundsätzlich mit der Ware und der Rechnung zugesendet wird. Als Widerruf gilt auch die Rücksendung der Ware innerhalb dieser Frist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
b.)
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Ware unverzüglich in dem Zustand, in dem er sie erhalten hat, an mich zurückzusenden, bei Neuware insbesondere in der unversehrten Originalverpackung. Eine Rücksendung ist ausgeschlossen, wenn es sich bei der Ware um solche Gegenstände handelt, die durch Umarbeitung oder Veränderung den Wünschen des Kunden angepasst wurden oder speziell für ihn hergestellt wurden. Ebenso ist ein Widerruf bei Sonderbestellungen ausgeschlossen, wenn Ware extra für den Kunden bestellt wurde, die ich grundsätzlich nicht auf Lager habe. Auf diesen Umstand wird der Kunde bei Bestellung oder mit der Auftragsbestätigung hingewiesen. Ebenso ausgeschlossen ist ein Widerruf für Software, die benutzt oder deren Datenträger entsiegelt wurden (DVD's, CD´ s, Video´ s usw.).
c.)
Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die mit einer Rücksendung verbundenen Versandkosten trägt der Kunde, sofern der Warenwert 40,00 Euro (pro Artikel) nicht übersteigt, in allen anderen Fällen erstatte ich die Kosten für die preisgünstigste Rücksendung gegen Beleg und Angabe des Kontos durch Überweisung.
d.)
Wertersatz: Sollten Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder das 14-tägige Rückgaberecht ausüben, behalte ich mir vor, angemessenen Wertersatz für die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung geltend zu machen. Dies gilt auch dann, wenn Sie die Ware sorgfältig behandelt haben. Sie können die Leistung von Wertersatz bei Ausübung des 14-tägigen Rückgaberechts vermeiden, wenn Sie die Ware innerhalb dieser Zeit nicht in Gebrauch nehmen.
e.)
Einstellgebühren für Internet-Auktionen können bei Widerruf dem Käufer in Rechnung gestellt werden.

6. Gewährleistung
a.)
Für Neuware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und -fristen sowie die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers. Dies gilt grundsätzlich auch für solche Ware, die als Vorführ- bzw. Demoware bezeichnet wird, allerdings mit der Einschränkung, dass geringfügige Gebrauchsspuren, die aus Vorführungen der Ware resultieren, keinen Mangel im Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften darstellen.
b.)
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige Auskünfte erteile ich nach bestem Gewissen und aufgrund meiner langjährigen Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine zugesicherten Eigenschaften dar.
c.)
Ich bin berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde mir die schadhafte Ware zuvor zurücksendet und mir eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Bei Gewährleistungsfällen an Neuwaren wird der Kunde zum Zwecke der beschleunigten Abwicklung des Gewährleistungsfalls die Ware auf meinen Wunsch hin auch direkt an den Hersteller senden.
d.)
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.
e.)
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie mir vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

7. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 6 hinausgehende Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz von Änderungsschneiderei Ziegler.
Sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist, sind die für den Sitz von Änderungsschneiderei Ziegler örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. Änderungsschneiderei Ziegler kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

9. Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.

10. Schlussbestimmungen
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten die Bedingungen unvollständig sein, so werden die Bedingungen in ihren übrigen Inhalten davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

11. Bankverbindung
Änderungsschneiderei Ziegler
Kontonummer: 60 038
BLZ: 790 691 65
GENO Bank Rhön-Grabfeld eG; Sitz Mellrichstadt

Als Verwendungszweck geben Sie bitte Ihren Namen und das Datum der Bestellung u. falls bekannt, Ihre Kundennummer an.

Stand: Januar 2007